Sunday, 05 May 2019
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Heute beginnt im Kanton Zürich die neue Legislatur. Die Stadt Winterthur stellt mit Jacqueline Fehr, Martin Neukom und Nathalie Rickli gleich drei Mitglieder im neuen Regierungsrat. In der Politik muss man zur richtigen Zeit am richtigen Ort sein. Das war bei Neukom und Rickli bei den letzten Wahlen der Fall. Zusätzlich zur starken Vertretung in der Exekutive wird mit Dieter Kläy zudem auch der Kantonsrat von einem Winterthurer präsidiert werden. Kann Winterthur jetzt auf Vorteile hoffen? Über die Herkunft der Regierungsrätinnen und Regierungsräte wird zwar immer wieder gesprochen und sicher haben Politiker auch eine gewisse Sensibilität für Anliegen aus ihrem Wohnort. Am ehesten dürften sich die drei Winterthurer wohl finden, wenn es um Ressourcen für Winterthurer Projekte geht. Schlussendlich sind Regierungsmitglieder aber dem Wohl des ganzen Kantons verpflichtet. Während der letzten Legislatur zum Beispiel war der Bezirk Horgen mit drei Vertretern im Regierungsrat klar überrepräsentiert (zwei waren gar aus Adliswil). Politisch hatte diese Übervertretung kaum Auswirkungen. Wichtiger als die geographische Herkunft ist die politische Gesinnung. Zudem beobachte ich auch, dass sich Regierungsmitglieder auf allen politischen Ebenen schnell sehr stark mit ihrer Direktion identifizieren. Es kommt aber durchaus eine spannende Legislatur auf uns zu. In der Regierung gibt es neu eine Frauenmehrheit, welche vielleicht Akzente setzen wird. Politisch sind die Verhältnisse zwischen der links-grünen und der bürgerlichen Seite nicht mehr fünf zu zwei, sondern vier zu drei. Es könnte also wechselnde Mehrheiten geben, wenn zum Beispiel Silvia Steiner bei gewissen Themen mit dem rot-grünen Lager stimmt. Auch im Kantonsrat gibt es etwa bei Umweltthemen Perspektiven für neue Mehrheiten. Affaire à suivre!
Zur starken Vertretung von Winterthur nahm ich auch im Top Doku auf Teletop Stellung: https://www.toponline.ch/TOPDOKU